display (@display@anonsys.net)
Die USA und ihre Verbündeten rüsten sich für Kriege mit Russland und China im All. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnt vor einer »Brutalisierung«.#Wissenschaft #Technik #Satelliten #Russland #Frankreich #USA #Großbritannien #Deutschland #Nasa #VolksrepublikChina #Nato #DonaldTrump #Esa #RusslandsKrieggegendieUkraine
(S+) Russlands und Chinas Satelliten-Manöver im Weltall
Show Original Post
diebayern (@diebayern@muenchen.social)
Kompanys Kane-Update vorm «schwierigsten Spiel in Europa» https://www.diebayern.de/sport/kompanys-kane-update-vorm-schwierigsten-spiel-in-europa-3121928?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Fußball #ChampionsLeague #Deutschland #FCBayernMünchen #Bayern #RealMadrid #Spanien #Madrid
Show Original Post
marlinz008 (@marlinz008@social.vivaldi.net)
Deutschland kauft Palantir , BaWü , die Partei, die Rocker, Ultras und Verschwörungstheoretiker lieben, jubelt.
Die Ironie?
Diesmal braucht man keine Stasi-Akten mehr. Die Daten liegen freiwillig in der Cloud.
#Palantir #AFD #Überwachung #Doppelmoral #Deutschland
Show Original Post
grlandde (@grlandde@mastodon.social)
Griechenland: Das vergessene „Oxi“ – 85 Jahre nach der deutschen Invasion | #Deutschland #Griechenland #Panorama | Link:
https://www.grland.com/de/panorama/deutsches-invasion-marita-griechenland/?fsp_sid=10760
Show Original Post
quadrivium_club (@quadrivium_club@det.social)
Neuer Beitrag auf unserer Webseite: "Europa-Park Neuheiten 2026: Monaco und mehr | QC #077" | https://quadruvium.club/2026/04/europa-park-neuheiten-2026-monaco-und-mehr-qc-077/ | #Ausflugsziele #Deutschland #Europa #Freizeitparks #Monaco #QuadruviumClub #Video #BadenWrttemberg #EuropaPark #Rust #Schwarzwald
Show Original Post
display (@display@anonsys.net)
Mehrwertsteuer erhöhen oder senken? Kfz-Steuer runter, Pendlerpauschale rauf? Hohe Spritpreise setzen die Regierung unter Druck. Das absehbare Entlastungspaket wird zeigen, was sie mit dem Land vorhat.#Politik #Deutschland #SPD #CDU #FriedrichMerz #LarsKlingbeil #KatherinaReiche
(S+) Spritpreise: Die Regierung muss entscheiden, wen sie entlastet – und wen nicht
Show Original Post
BlumeEvolution (@BlumeEvolution@digitalcourage.social)
@kleinerBaer @Ruhrnalist @ottenser
Habe die lesenswerte #EnMK - Erklärung der 15 gegen den Zentralismus & Fossilismus von Bundesministerin Reiche hier auch schon geteilt:
#Fossilismus #Zentralismus #Reiche #Erneuerbare #Heimatenergien #Föderalismus #Deutschland https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/116358429768946664
Show Original Post
breakdownthewalls (@breakdownthewalls@freiburg.social)
Es geht nicht darum wie lange es die Norm schon gibt, sondern um das Zusammenspiel mit der Neuregelung des Ausreiseverbots für Männer, wenn sie länger als drei Monate das Land verlassen wollen und sich das nicht haben genehmigen lassen.
Weil etwas in der Vergangenheit hingenommen und nicht kontrolliert wurde, bedeutet nicht, dass nicht künftig die SPD, die CDU oder auch die AfD auf die Idee kommen können, die Umsetzung der Regelung auch des Passgesetzes scharf zu schalten.
Wenn schon SPD/CDU die Neuregelung der Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte heimlich, still und leise ins Gesetz einbauen, wird doch kaum einer glauben, dass die Bundesregierung nicht künftig von bestehenden Gesetzen auch Gebrauch machen wird.
Dann kann sie sagen: aber wir haben doch im Parlament die Gesetze demokratisch beschlossen, Ihr hättet das alles vorher wissen können- und müssen, liebe Bürger:innen!
#cdu #csu #spd #bundestag #deutschland #ostern #bundesrgierung #pass #reisepass
Show Original Post
breakdownthewalls (@breakdownthewalls@freiburg.social)
Doch, die Regelung zum Ausreiseverbot für Männer , wenn sie länger als drei Monate das Land verlassen wollen und sich keine Genehmigung eingeholt haben, war versteckt!
Zwar konnten sie alle nachlesen: auf Seite 65 der entsprechenden Drucksache steht dann sogar zur Erläuterung der Neuregelung: "Absatz 2 legt zunächst fest, dass das WPflG – wie bisher – im Spannungs- oder Verteidigungsfall vollständig gilt. Künftig wird dies auch dann der Fall sein, wenn die Bundesregierung eine Rechtsverordnung über die verpflichtende Einberufung zum Grundwehrdienst nach dem neuen § 2a erlässt. In diesem Fall müssen alle Normen des WPflG angewandt werden, um die Durchsetzung der Wehrpflicht vollziehen zu können."
(Drucksache 21/1853)
Und? Haben hier in Fediverse alle verstanden was das jetzt bedeutet?
Es kommt noch besser: im Gesetzgebungsverfahren wurde die Sache mit der Rechtsverordnung gestrichen, die Norm gilt somit uneingeschränkt.
Transparente Kommunikation sieht anders aus. Wieso haben denn weder CDU und SPD im Bundestag noch das Verteidigungsministerium offen gesagt: "Lieber Männer, zwischen 17 und 45, Ihr dürft künftig nur noch mit unserer Erlaubnis länger als 3 Monate ins Ausland! Was haltet Ihr davon?"
Stattdessen versteckt man die Neuregelung regelrecht.
Und in der Beschlussempfehlung (Drucksache 21/3076) findet sich dann kein Sterbenswörtchen mehr zur Begründung der Verschärfung.
So sieht nicht nur intransparente Kommunikation aus, sondern man kann sich sicher sein, dass sich die Berliner Politik etwas dabei gedacht hat, das genau so versteckt zu platzieren und es gerade nicht zu thematisieren! Übrigens, wer sich mal die Sachverständigengutachten zur Anhörung im Verteidigungsausschuss durchlesen will: an denen ist das ebenfalls völlig vorbei gegangen! Wenn schon die das augenscheinlich nicht verstanden haben, was da vorgelegt wurde, ist es recht wohlfeil, ja mutet zynisch an, zu fragen, ob "die Medien" Gesetzentwürfe denn "gar nicht mehr" anschauen würden.
Drucksache 21/1853 -als PDF-
https://dserver.bundestag.de/btd/21/018/2101853.pdf
Drucksache 21/3076 -als PDF-
https://dserver.bundestag.de/btd/21/030/2103076.pdf
Link zur Anhörung im Verteidigungsausschuss (dort dann die Links zu den einzelnen Sachverständigengutachten):
https://www.bundestag.de/ausschuesse/verteidigung/sitzungen/1111474-1111474
#bmv #wehrpflicht #ausreiseverbot #brd #deutschland #zynismus #verteidigungsministerium #manner #armee #bundeswehr #bundestag #spd #cdu #merz #pistorius #Bundesregierung #montag #ostermontag #deutschland #ausreise #ausreisegenehmigung
Show Original Post
dieniedersachsen (@dieniedersachsen@niedersachsen.social)
Nachnominierung: Werder-Spielerin Larissa Mühlhaus in DFB-Kader für Spiele gegen Österreich https://www.dieniedersachsen.de/sport/nachnominierung-werder-spielerin-larissa-muehlhaus-in-dfb-kader-fuer-spiele-gegen-3121926?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Fußball #Frauen #Deutschland #WM-Qualifikation #Österreich #DFB #Nürnberg #LarissaMühlhaus #DFB #WM-Qualifikation #WerderBremen
Show Original Post
display (@display@anonsys.net)
Der Satiriker Nico Semsrott drängt mit einer Demo-Reihe auf die Prüfung eines AfD-Verbots. Hier sagt er, was ihn zum Protest bewegt und warum er dabei auf Musik und Stempelkarten setzt.#Politik #Deutschland #Bundesrat #FriedrichMerz #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #AlternativefürDeutschlandAfD
(S+) Nico Semsrott über AfD-Verbot: »»Wenn ich lache, habe ich in meinem Nervensystem keinen Platz für Angst«
Show Original Post