usa Timeline - FediScanner

31.07.2025 12:52
why_not (@why_not@mastodon.social)

"Ein Name fiel immer wieder im Vorfeld der Gouverneurswahlen in Kalifornien: Kamala Harris. Jetzt hat die Demokratin erklärt, sie strebe kein politisches Amt an – vorerst."
"Harris erklärte, sie werde zwar derzeit nicht für ein Amt kandidieren, ließ aber die Tür für eine mögliche Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2028 offen.":
https://www.spiegel.de/ausland/kamala-harris-demokratin-will-nicht-gouverneurin-von-kalifornien-werden-a-f640d6e8-ca78-4d4e-a6fb-89ef3df09ffe

Show Original Post

Report

31.07.2025 12:51
OccuWorld (@OccuWorld@syzito.xyz)

American democracy is crashing out and it will be hard to reverse, international rights group warns

https://www.salon.com/2025/07/30/american-democracy-is-crashing-out-and-it-will-be-hard-to-reverse-international-rights-group-warns/

The Trump administration is acting like "dictatorial regimes do," according to the global rights monitor CIVICUS

#USA #BananaRepublic #Trump #Dictator #CIVICUS #CivilRights #PunchDown #USA #WatchList #Dismantled #Regime #Critics #Assaulted #FreedomIndex

Show Original Post

Report

31.07.2025 12:51
why_not (@why_not@mastodon.social)

#ki #usa #verteidigung #krieg

"In den USA diskutieren Militärexperten und Planer darüber, wie sich KI in die nukleare Befehlskette einfügen lasse":
https://www.golem.de/news/skynet-laesst-gruessen-ki-als-waechter-ueber-die-nuklearen-arsenale-2507-198321.html

Show Original Post

Report

31.07.2025 12:49
why_not (@why_not@mastodon.social)

#usa #trump #justiz #faschismus

"In einem separaten und von mehr als 75 pensionierten Staats- und Bundesrichtern unterzeichneten Schreiben hieß es zudem, es sei "zutiefst unangemessen, dass ein Präsident seinen eigenen Strafverteidiger für ein Bundesrichteramt nominiert".":
https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-07/usa-senat-emil-bove-berufungsgericht

Show Original Post

Report

31.07.2025 12:47
post (@post@reddthat.com)

Kamala Harris Won’t Run for California Governor, Clearing Way for 2026 Democratic Field

https://reddthat.com/post/46873782

Show Original Post

Report

31.07.2025 12:47
why_not (@why_not@mastodon.social)

#usa #brasilien #bolsonaro #trump #zölle #faschismus #justiz

"Die US-Regierung wirft dem obersten Richter Brasiliens eine Kampagne gegen Bolsonaro vor und verhängt Sanktionen gegen ihn. Zudem kündigt Trump Zölle gegen Brasilien an. "
https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-07/usa-brasilien-sanktionen-richter-bolsonaro

Show Original Post

Report

31.07.2025 12:40
lobbycontrol (@lobbycontrol@bewegung.social)

TTIP per Handschlag? Ein Papier der US-Regierung zeigt, dass die USA den Zolldeal anders auslegen als die EU. Massive Zugeständnisse an US-Konzerne auf Kosten von EU-Verbraucher-& Umweltstandards – das müssen wir verhindern!

Die USA reklamieren eine Interpretation, die stark an das gescheiterte TTIP-Abkommen erinnert. Dem US-Papier nach will Washington weitreichende Ausnahmen von EU-Regeln etwa bei Lebensmitteln durchsetzen. Produkte, die nicht EU-Standards entsprechen, könnten künftig hier verkauft werden.

Völlig unklar ist, wer bei dem Deal mitreden darf. Die Verhandlungen waren sehr intransparent. Wir fordern eine umfassende demokratische Kontrolle durch das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten. Dazu gehört auch die Prüfung, ob dieser Deal rechtswidrig ist.

Europa darf sich nicht erpressen lassen. Bestätigt sich die US-Auslegung , müssen wir den Deal stoppen. Sonst droht eine schleichende Aushöhlung unserer Gesetze – und damit unserer Demokratie.

#TTIP #Zoll #USA #Trump #EU #Demokratie #Transparenz