deutschland

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19.02.2026 10:00
display (@display@anonsys.net)
Zum ersten Mal soll eine Frau Staatsoberhaupt werden. Das ist gut, offenbart aber auch die Doppelmoral der Männer in der Regierungskoalition.#Politik #Deutschland #Bundespräsident #FriedrichMerzschwarz-roteKoalition #FriedrichMerz #BärbelBas #AngelaMerkel #IlseAigner #KarinPrienCDU #CDU #CSU #SPD #SPIEGEL-Leitartikel #Meinung
Meinung: Debatte über Bundespräsidentin: Eine Frau für dieses Amt vorschlagen und sich dafür feiern? Das ist billig – Kommentar


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19.02.2026 09:49
idw_online (@idw_online@idw-online.social)

KMU in #Deutschland werden laut Auswertungen des @IfM_Bonn zunehmend digitaler und #KI-affiner. Europaweit liegen jedoch die #KMU in #Dänemark bei der digitalen Intensität an der Spitze.

nachrichten.idw-online.de/2026




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19.02.2026 09:46
holger_moller (@holger_moller@bildung.social)

"Zur ersten Sitzung des 'Friedensrats' haben sich Trump-Verbündete ... angekündigt. Deutschland ist auf hoher Beamtenebene vertreten, wie aus dem Auswärtigen Amt in Berlin bekannt wurde."

Warum um alles in der Welt unterstützt #Deutschland ein Gremium, das als Konkurrenz zur #UNO geschaffen wurde? Will man die hegemonialen Bestrebungen von #Trump fördern?

Diese Hasenfüßigkeit. Ich kann das nicht begreifen.

#Friedensrat #uspol #depol #Demokratie

dw.com/de/friedensrat-gaza-tru




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19.02.2026 09:38
linkegelassenheit (@linkegelassenheit@mastodon.social)

Gaza death toll in early part of war far higher than reported, says Lancet study | Gaza | The Guardian theguardian.com/world/2026/feb




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19.02.2026 09:30
skykiss (@skykiss@sfba.social)

French rapist pimp Jean-Luc Brunel was secretly negotiating in 2016 with lawyers representing Epstein's victims, according to DoJ files.

Brunel's lawyer: his client recruited girls for #Epstein and had incriminating photographs.

"The civil complaint against Bank of New York Mellon alleges that as far back as 2006, it did banking for MC2 agency established by Epstein & Jean Luc Brunel"

Listen to Rep. Jasmine Crockett:
"Brunel and Epstein were the proprietors of a “modeling agency,” MC2, which was a front for Epstein and Brunel to acquire underage girls"

And Trump ran also a "modeling agency" and pageant with teens.

Les Wexner ran Victoria’s Secret & Abercrombie that visits schools all over the country to recruit minors.

We found out today that Wexner gave #Epstein his NY home and a billion dollars. Epstein was Wexner's POA. Wexner gave Epstein a $51M house.

ca.news.yahoo.com/epstein-alle

cnn.com/2022/02/19/europe/jean

wsj.com/us-news/epstein-accomp

#epsteinFiles #eu #europeanunion #uk #europe #france #poland #deutschland




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19.02.2026 09:29
nadine_edel (@nadine_edel@literatur.social)

Deutschland ist immer wieder lustig.
Für chronisch Kranke eine jährliche Pauschale umzusetzen, damit sie nicht alle drei Monate ihre Karte einlesen lassen müssen, ist quasi unmöglich. Aber ein paar Tage vor dem Jahreswechseln die Aktivrente einführen geht, obwohl der Rahmen von Seiten der Abrechner noch nicht geschaffen wurde, weil wichtige Informationen (z. B. Ausweis auf der LSt-Karte) fehlen.

#deutschland #alltag




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19.02.2026 09:26
breakdownthewalls (@breakdownthewalls@freiburg.social)

@volksverpetzer.de

Viele AfD-Mitglieder vermutlich illegal Teil der Partei!

Die AfD dürfte sich bei ihrer Mitgliedschaft teilweise auch rechtlich, und nicht nur moralisch, auf brüchigem Eis bewegen, denn "Personen, die infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht besitzen, können nicht Mitglieder einer Partei sein" (Paragraf 10 Absatz 1 Parteiengesetz)

D.h. es geht nicht nur darum nicht in ein Amt gewählt werden zu können, sondern man kann gar nicht erst Parteimitglied sein.

Wenn aber solche Personen an innerparteilichen Wahlen (zB Listenaufstellungen) mitgewirkt haben, dürften solche Entscheidungen, insbesondere wenn es knappe Entscheidungen sind, ungültig sein.

Und wann greift der oben zitierte Paragraf? Ganz automatisch: eine Kraft Verurteilung eintretende 'Nebenfolge', die selbst vielen Jurist:innen nicht spontan geläufig ist:

"Wer wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen" (Paragraf 45 StGB).

gesetze-im-internet.de/partg/_

gesetze-im-internet.de/stgb/__

#afd #wahlbarkeit #wahl #munchen #StadtratMünchen #afdmunchen #kommunalwahl #bayern #afdproblem #gesetz #Jurabubble #donnerstag #deutschland
@Orkan_der_rechtspflege




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19.02.2026 09:20
oiger (@oiger@mastodontech.de)

#Ifo: #Fachkräftemangel sinkt durch Krise & #KI auf niedrigsten Wert seit 5 Jahren
oiger.de/2026/02/19/krise-und-
#IAB #Arbeitsmarkt #Integration #Ukraine #Deutschland #Konjunktur #IAB




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19.02.2026 09:17
lateinhemd (@lateinhemd@norden.social)

Ein #US Krieg gegen den #Iran wäre ja mal wieder ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Hat die @Bundesregierung sichergestellt, dass hierzu keine US-Basen in #Deutschland oder der #EU genutzt werden?




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19.02.2026 09:15
unterwegs (@unterwegs@mastodon.de)

#Eliten oder #Nieten der #Nation ?
Wer in der #Bank sein #Geld verdienen will, muss mindestens drei #LehrJahre #erfolgreich absolvieren. Ebenso, wer als #Tischler einen #Stuhl bauen und verkaufen will.

Nur wenn jemand #Deutschland regieren will, genügt es, wenn er allein aufs Klo gehen kann, dann in eine Partei eintritt und die dortige #Gehirnwaschanlage erfolgreich besteht.

Dabei lernt er #Kugelschreiber an #Wähler zu verteilen, #lügen ohne rot zu werden und besonders #nachderWahl sich nicht mehr zu erinnern, was er #vorderWahl erzählt hat.

Und schon gehört er zur #Elite oder #Niete der Nation und kann mit einem #Dienstwagen zum #Einkaufen fahren.




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19.02.2026 09:11
blaulicht (@blaulicht@freie-re.de)

Bundesautobahn 7/ Kreis Rendsburg-Eckernförde (ots) - Anfang dieser Woche (Mo., 16.02.2026) arbeitete die Verkehrsüberwachung der Polizeidirektion Neumünster auf der BAB 7 vorbildlich zusammen. 1. Akt: Zunächst wurde um 10.09 Uhr ein dänischer ...

presseportal.de/blaulicht/pm/4

#Bundesautobahn7 #Deutschland #Dänemark #Geldbuße #Gesetz #Kleintransporter #Kraftfahrt-Bundesamt #Schiebetür #Sicherheitskräfte #Transport #Ukraine #Verkehrskontrolle #Verkehrsüberwachung #Waage




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19.02.2026 09:07
diebayern (@diebayern@muenchen.social)

Trainer-Veteran Pesic macht Bayern-Basketballer stark diebayern.de/sport/trainer-vet #Basketball #Bundesliga #Deutschland #Pokal #Bayern #TopFour #BayernMünchen #München




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