deutschland

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19.02.2026 17:59
Sui (@Sui@troet.cafe)

" '[...] & #Deutschland steht hier bei der Unterdrückung absolut an vorderster Front“, sagte Tara Petrović [...]. ,Statt diejenigen zu unterstützen, die sich für Menschenrechte einsetzen, hat Deutschland Kritik an #Israel mit #Antisemitismus gleichgesetzt, was zu einer landesweiten Einschüchterung der Meinungsfreiheit, einer Ermutigung der Rechten & einer Unterdrückung der Stimmen der Zivilgesellschaft geführt hat.' "

monitor.civicus.org/press_rele

🧵 3/3

#Rechtsextremismus #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU




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19.02.2026 17:59
post (@post@discuss.tchncs.de)

Autoritäres Instrument: Eine Klarnamenpflicht schadet der Demokratie

discuss.tchncs.de/post/55208364




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19.02.2026 17:55
Sui (@Sui@troet.cafe)

"Diese Einstufung bedeutet, dass der zivilgesellschaftliche Handlungsraum stark umkämpft ist und die uneingeschränkte Ausübung der Grundrechte aufgrund der Anordnung rechtlicher und praktischer Auflagen durch die Behörden beschränkt wird. Damit reiht sich #Deutschland in die Liste von weltweit 39 Ländern ein, die die gleiche Einstufung erhalten haben, darunter Ungarn, Brasilien und Südafrika."

monitor.civicus.org/press_rele

🧵 2/3

#Rechtsextremismus #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU #Gaza #Westbank #Genozid




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19.02.2026 17:53
Sui (@Sui@troet.cafe)

Die angeblich so demokratische Politik von #SPD, #Grüne, #FDP & #CDU / #CSU:

"Die Verschlechterung des zivilgesellschaftlichen Handlungsraums in #Deutschland hat sich in alarmierendem Tempo vollzogen. Diese im Bericht 'People Power Under Attack 2025' detailliert beschriebene Veränderung folgt auf die Herabstufung Deutschlands von ,offen' auf ,beeinträchtigt' im Jahr 2023, die jetzt nun noch weiter auf die dritte Stufe ,beschränkt' sinkt. ..."

monitor.civicus.org/press_rele

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#Rechtsextremismus




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19.02.2026 17:46
display (@display@anonsys.net)
Um beim »privaten« VIP-Gipfel in Tirol ihren Dienstwagen nutzen zu können, ließ Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche ihren Chauffeur rund 1300 Kilometer fahren. Sie selbst reiste im Flieger an.#Politik #Deutschland #KatherinaReiche #Tirol #Wirtschaftsministerium #SebastianKurz #Karl-TheodorzuGuttenberg
(S+) VIP-Gipfel in Tirol: Katherina Reiche ließ Dienstwagen 1300 Kilometer leer fahren


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19.02.2026 17:35
blaulicht (@blaulicht@freie-re.de)

Darmstadt (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung des Hauptzollamtes Darmstadt und des Polizeipräsidiums Südosthessen Bei einer gemeinsamen Kontrolle von Polizei und Zoll sind am Mittwoch im Offenbacher Stadtteil Bieber illegale und unversteuerte ...

presseportal.de/blaulicht/pm/1

#Deutschland #Einweg-Vapes #Kontrolle #Tabaksteuer #Zoll #ZollHessen




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19.02.2026 17:17
tinoeberl (@tinoeberl@mastodon.online)

Anzahl der Inbetriebnahmen von #Balkonkraftwerken pro Monat in #Deutschland mit Stand vom 17.02.2026.

Unplausible Inbetriebnahmejahre von 1900 bis 2017 wurden durch das Registrierungsdatum der #Steckersolaranlage ersetzt.

👉 Zusatzlesestoff: #Steckersolaranlage - #Energieproduktion tröten
tino-eberl.de/vibe-coding/wie-

Mehr zu #Steckersolar:
oekologisch-unterwegs.de/energ

#Photovoltaik #Solarstrom #Energiewende #Zubau #Stromerzeugung #Solarenergie #Bürgerenergie





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19.02.2026 17:16
piraten (@piraten@nrw.social)

#SayTheirNames
#Hanau erinnert uns immer wieder daran,
dass es #Rassismus in #Deutschland gibt.

Bitte schweigt nicht, schaut nicht weg.
Tretet Rassismus entgegen, wo immer er sich zeigt.





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19.02.2026 17:16
display (@display@anonsys.net)
Ex-Prinz Andrew ist festgenommen worden. Die AfD beschäftigt die Ehefrau eines Mitarbeiters, weil sie nicht allein zu Hause bleiben kann. Vier Tage die Woche zu arbeiten, bringt am meisten. Das ist die Lage am Donnerstagabend.#Politik #Deutschland #DieLageamAbend
Meinung: News des Tages: Ex-Prinz Andrew festgenommen, Vetternwirtschaft in der AfD, Viertagewoche


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19.02.2026 17:14
dieniedersachsen (@dieniedersachsen@niedersachsen.social)

Zugfahrende Katze Shila: Vermittlung steht kurz bevor dieniedersachsen.de/umwelt/zug #Tier #Niedersachsen #Vermischtes #Deutschland #Oldenburg




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19.02.2026 17:13
display (@display@anonsys.net)
Miese Umfragen, Frust in den eigenen Reihen und dann auch noch Trump: Friedrich Merz steht innen- und außenpolitisch massiv unter Druck. Nun trifft er auf eine CDU, die eine klare Erwartung an den Kanzler hat.#Politik #Deutschland #FriedrichMerz #CDU #FriedrichMerzschwarz-roteKoalition #DeutschesSozialsystem #Rente #Krankenversicherung #Pflegeversicherung
(S+) CDU-Parteitag: Die vielleicht wichtigste Rede des Kanzlers


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19.02.2026 16:53
r (@r@fed.brid.gy)

Berlin chce przyjąć „uchodźców klimatycznych”, choć sam ledwo oddycha Obsługa migrantów kosztowała miasto w 2024 roku 2,1 miliarda euro 44% wszystkich czynów karalnych w Berlinie popełniają cudzoziemcy #polityka #Germany #Deutschland cynicy.pl/berlin-chce-...

Berlin chce przyjąć „uchodźców...




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