#Deutschland braucht aus Sicht von Bundeslandwirtschaftsminister Alois #Rainer jederzeit einen Überblick darüber, wie viele Wölfe wo unterwegs sind. Richtig so. #Russland ist nicht unsere einzige Bedrohung.
Inhaltswarnung:DEpol, USpol, Trump
Nach der #Trump'schen #Logik sind alle die sich zum #Grundgesetz (und damit zur #Gewaltenteilung, was inhärent #antifaschistisch ist) und der #FDGO bekennen #Terroristen.
Stellen sich daher fundamentale Fragen an die @Bundesregierung:
Ist die #Bundesregierung darauf vorbereitet von den #USA mittels #Sanktionen einen gnadenlosen #Wirtschaftskrieg als Akt der #Aggression abzubekommen? Gerade der US-Zentrismus in Sachen #Technologie und #Finanzen sorgt für extreme Machtasymetrie und Abhängigkeiten!
Werden #Schutzsuchende aus den USA als politisch Verfolgte grundsätzlich anerkannt?
Wenn nein, warum nicht??
Plant @bamf die #Ermessenseinbürgerung von durch die USA #staatenlos gemachter Exilanten?
Wenn nein, wird diesen wenigstens #Schutz und damit dauerhaftes #Aufenthaltsrecht samt #Arbeitserlaubnis erteilt??
Existieren Schutzkonzepte um gewaltsames Verschwindenlassen und #Entführungen durch staatliche Akteure seitens der #USA zu unterbinden?
Inwiefern wäre eine #Schutzlosmachung mit dem #Verbot von #Folter, #Verschwindenlassen und "#Todesstrafe" vereinbar??
Hat @AuswaertigesAmt bereits Botschaften und Konsulate in den USA evakuiert angesichts der unverholenen #Drohung dass #Deutschland seitens der US-#Regierung als "#Terrorstaat" gilt?
Gibt es Pläne deutsche Staatsbürger*innen (notfalls gewaltsam gegen den Willen der US-Regierung,) aus den USA und von diesen faktisch kontrollierten, besetzten bzw. kolonisierten Gebieten zu evakuieren??
Wieso wird vor #Reisen in die #VereingtenStaaten nicht mit demselben Nachdruck gewarnt wie vor Reisen in den #Yemen und #Somalia?
Das sind ernsthafte Fragen die sich viele Stellen und ich hoffe dass die #Bundesregierung sich endlich mal nen #Rückrat wächst und #konsequent die eigenen #Werte wie #Menschenrechte, #Bürgerrechte und damit einhergehende #Freiheiten aktiv verteidigt!
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https://www.youtube.com/watch?v=s8Tdik5YEo8&t=307s video via @janboehm / @zdfmagazin / @ZDF
#DEpol #USpol #Trump #FerriesNotFrontex #RefugeesWelcome #Faschismus #Rassismus #Flüchtlinge #Deutschland #VereinigteStaaten
#maga #trump #trumpeltier #republicans #democrats #democracy #DefendDemocracy #Demokratie #Demokratieverteidigen #deutschland #europa #europe

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