#Europa #Deutschland #NRW #Rheinland
#Köln #ÖPNV #Projekte #LängereWagen
Wichtige ÖPNV-Projekte in Köln vor Durchbruch -
Längere Bahnen auf der Ost-West-Achse und auf der Linie 18 geplant -
Deswegen müsste erst eine Verlängerung der Bahnsteige erfolgen:
https://www.radioerft.de/artikel/wichtige-oepnv-projekte-in-koeln-vor-durchbruch-2481554.html
Ein Taliban als Generalkonsul #Bonn
„Seit knapp einem Monat kontrollieren die Taliban alle diplomatischen Vertretungen Afghanistans in Deutschland. Viele Exil-Afghanen sind entsetzt…..“
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanisches-generalkonsulat-bonn-taliban-100.html
#Afghanistan #Deutschland #Taliban #Bundesregierung
#news ⚡ Kulturstaatsminister will Filmstandort Deutschland stärken: Anlässlich des 130. Geburtstags des Kinos in Deutschland hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer Unterstützung für die Film- und Kinob... https://hubu.de/?p=301372 | #deutschland #filmstandort #kulturstaatsm
"...Beschäftigte in wichtigen Bereichen wie Militär, Grenzschutz, Notfalldiensten oder Luftsicherung arbeiten zunächst unbezahlt weiter, ihr Gehalt wird in der Regel nachträglich ausgezahlt. Kongressmitglieder und der Präsident bekommen ihr Gehalt weiter. ..."
Wieso bekommt das #Trumpeltier und die anderen Deppen weiterhin Ihr Gehalt, wichtige Beschäftigte aber nicht?
#Trumpeltier #trump #maga #MAGA_fascism #us #usa #eu #europe #europa #deutschland #democrats #republicansagainsttrump #democracy #DefendDemocracy #Demokratie #Demokratieverteidigen
"..."Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben", sagte Wadephul. ..."
Damit sind Abschiebung unter Zwang vom Tisch, die wären nicht mit den Menschenrechten zu vereinbaren. Da gehen nur freiwillige Ausreisen. Aber das interessiert ja einen Menschen Alexander Dobrindt nicht. Menschenrechte, ja Rechte von Anderen sind nur Beiwerk in der Welt der CSU.
#deutschland #cdu #csu #dobrindt #merz #spd #gruene #abschiebung #syrien @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag
Das zyklische Produkt
Das Unvermögen dieser Gesellschaft, sich dem Abdriften in rechtsautoritäre Strukturen entgegenzustellen, ihre Unfähigkeit, sich zu schützen, und ihre Unwilligkeit, ihre Möglichkeiten zur Abwehr zu […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/das-zyklische-produkt/
#AfD #cdu #csu #demokratie #deutschland #gesellschaft #merz #nazis #spd

" #Verfassungsschutz sieht angesichts des Erstarkens #rechtsextremistischer Jugendgruppen eine abstrakte Gefahr für Leib und Leben von #Homo- sowie #Transsexuellen, Mitgliedern der linken Szene und Menschen mit #Migrationshintergrund."
Eine Art ⚠️ #Reisewarnung für ganz #Deutschland, oder wie? 😵💫🤮
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:egiaxa5ygqhyyhy73prrghqg/post/3m4grmjiiyk26
Verfassungsschutz warnt vor Ge...
Bildung ist Teamarbeit. 🤝
Der Kompass Bildungsförderung zeigt, wie Schulen durch Kooperation mit gemeinnützigen Partnern profitieren können.
Ob Nachhilfe, Mentoring oder Kultur: Bildung gelingt besser, wenn viele mitwirken.
#LehrCare #Schule #Bildung #Bildungsförderung #...https://www.instagram.com/p/DQezEmODZCx/
#Schule #lehrer #lehrerin #stellenmarkt #jobs #stellenanzeigen #personalberatung #pädagogen #pädagogin #erzieher #erzieherin #deutschland

Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof hält Ausschluss von Asylsuchenden von Leistungen in Deutschland für rechtswidrig
In seinen Schlussanträgen erteilt der Generalanwalt am EuGH der menschenfeindlichen Praxis Deutschlands, bestimmte (abgelehnte) Geflüchtete von Leistungen teilweise oder gar vollständig auszuschließen, eine klare Absage.
Folgt man seinen Ausführungen ergeben sich daraus für künftige Verfahren ggf auch Auswirkungen auf die sogenannte 'Bezahlkarte', diese könnte sich ebenfalls als Verstoß gegen EU-Recht darstellen.
Hintergrund des Verfahrens in Luxemburg: der Landkreis Schweinfurt hatte einem 19-jahrigen afghanischen Geflüchteten Leistungen die seine Grundbedürfnisse hätten decken sollen, entzogen, da er zuerst in Rumänien registriert worden sei.
Das Sozialgericht Würzburg wies keine Klage ab, das Landessozialgericht gab ihr statt. Dagegen erhob der Landkreis Schweinfurt Revison zum Bundessozialgericht, welches wiederum den EuGH einschaltete.
Nun bleibt abzuwarten, ob der EuGH sich den Schlussanträgen anschließt. Wenn er das tut, dann wird nochmal deutlich, dass die Bundesregierung mit ihren weiteren Verschärfungen zur Drangsalierung der Geflüchteten, EU-Recht bricht.
Quellen:
Aufsatz von Professor Dr. Hruschka
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/eugh-c62124-schlussantraege-leistung-kuerzung-asylbewerber-folgeantrag-dublin
Schlussanträge des Generalanwalts
https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=305436&pageIndex=0&doclang=de&mode=lst&dir=&occ=first&part=1&cid=9939770
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🗨️ Can't wait to watch the trials against #german #warcriminals.
#deutschland #cdu #spd #diegrunen
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https://mastodon.social/@EndIsraeliApartheid/115467837196363855
Hagen (ots) - Am Freitagabend gegen 23:45 Uhr führten Polizeibeamte der Wache Hohenlimburg eine Personenkontrolle durch. Während der Kontrolle an der Freiheitstr. / Stennertstr. bemerkten sie einen PKW, der die dortige Einbahnstraße ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/30835/6149332
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