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Auch deutsche Rüstungsgüter im Sudan?
https://feddit.org/post/21836290
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post (@post@discuss.tchncs.de)
Radio Dreyeckland: Hausdurchsuchung wegen eines Links war verfassungswidrig
https://discuss.tchncs.de/post/49201175
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diebayern (@diebayern@muenchen.social)
Münchner Firma will ab 2026 humanoide Roboter bauen https://www.diebayern.de/wirtschaft/muenchner-firma-will-ab-2026-humanoide-roboter-bauen-3075923?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Industrie #Roboter #Deutschland #Computer #KI #Bayern #München
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LehrCare (@LehrCare@mastodon.social)
Gute Pflege beginnt mit guter Lehre. 💡
Du möchtest nicht nur unterrichten, sondern auch begleiten, fördern und inspirieren? In Mühlhausen erwartet dich eine moderne Pflegeschule, an der Qualität und Menschlichkeit an erster Stelle stehen.
Interessiert? Wir freuen uns auf deine Nachricht.
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post (@post@feddit.org)
Milde interessant: wir haben ein Hermelin im Garten (kartoffel qualität)
https://feddit.org/post/21835770
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Karl_Theodor (@Karl_Theodor@mastodon.social)
Vera 😍 🩷
Jahrgang: 1983
Diagnose: #MultipleSklerose
«Ich will in die Welt schreien, wie unglaublich wirksam 🌱 Cannabis ist.» - Vera
weiterlesen: ➡️ 👯https://www.medcan.ch/ueber-uns/unsere-geschichten/vera
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display (@display@anonsys.net)
Die Bundeswehr soll künftig zu militärischen Weltraumoperationen in der Lage sein. Das besagt die erste deutsche Weltraumstrategie, die am Mittwoch vorgestellt wird. Dem SPIEGEL liegen die wichtigsten Informationen bereits vor.#Wissenschaft #Weltall #Bundeswehr #Russland #Deutschland #USA #Nato #Bundesrepublik
(S+) Erste Weltraumsicherheitsstrategie: Wie die Bundesregierung im All aufrüsten will
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diebayern (@diebayern@muenchen.social)
Haftstrafen in Schleuser-Verfahren https://www.diebayern.de/justiz/haftstrafen-in-schleuser-verfahren-3075917?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Prozess(Gericht) #OBERBAYERN #Bayern #Kriminalität #Deutschland #Urteile #Syrien #Traunstein
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diebayern (@diebayern@muenchen.social)
Haftstrafen in Schleuser-Verfahren https://www.diebayern.de/justiz/haftstrafen-in-schleuser-verfahren-3075916?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Prozess(Gericht) #OBERBAYERN #Bayern #Kriminalität #Deutschland #Urteile #Syrien #Traunstein
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display (@display@anonsys.net)
Bundeskanzler Merz leistet sich einen Spruch auf Kosten der Gastgeber der Weltklimakonferenz in Belém. Der rhetorische Ausfall bringt die deutsche Delegation vor Ort in Erklärungsnot – und gefährdet den Erfolg des Treffens.#Wissenschaft #Uno-KlimakonferenzinBelém2025 #Deutschland #Berlin #FriedrichMerz #Brasilien #SPD #Umweltministerium #CarstenSchneider
(S+) COP30 in Belém: Wie Friedrich Merz die Brasilianer erzürnt
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breakdownthewalls (@breakdownthewalls@freiburg.social)
@LordOfQuails @netzpolitik_feed
Der Staatsanwalt konnte sich immerhin der Rückendeckung des OLG Stuttgart sicher sein, denn der dortige 2. Strafsenat hatte das Landgericht gezwungen die Anklage des Staatsanwalts zu verhandeln:
https://www.landesrecht-bw.de/bsbw/document/NJRE001546409
In der Praxis folgen aus Entscheidungen des BVerfG in der Regel keinerlei persönliche Konsequenzen. Das macht es Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichten so leicht, das Grundgesetz einfach beiseite zu schieben. Egal ob es rechtswidrige Razzien sind, so wie hier: die Polizei, Gerichte und Staatsanwaltschaften machen weiter wie bisher (es ist ja nicht so, dass das BVerfG hier in seiner Entscheidung die Pressefreiheit neu erfunden hätte). Oder denken wir an Maja, jene nicht-binäre Person, die trotz einstweiliger Anordnung des BverfG nach Ungarn überstellt wurde.
Denken wir an Kesselungen von Demos, die immer wieder für verfassungswidrig erklärt wurden: und was macht die Polizei? Wenn es ihr in den Kram passt, wird weiter gekesselt.
Solange Richter:innen, Polizisti:innen, Staatswält:innen nicht persönlich in Regress, in straf- wie in zivilrechtliche, aber auch dienstrechtliche Haftung genommen werden, wird sich nichts ändern!
#justiz #jurabubble #mittwoch #rdl #pressefreiheit #grundrechte #bverfg #maja #ungarn #rechtsfreierraum #kessel #durchsuchung #indymedia #linksunten #polizei #polizeiproblem #deutschland
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DocUnvernunft (@DocUnvernunft@mastodon.social)
Vollversager und Gefährder des Wirtschaftsstandort #Deutschland: #Dobrint
Statt Willkommenskultur #Rassenhass - Wohin das führt? #AfD freut sich über jede Wirtschaftskrise.
https://troet.cafe/@Willy_Wuff/115575318512144386
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