2025 (@2025@edafe.de)
Der Plan von der Abschaffung des Asyls
“Das Asylrecht setzt voraus, dass wir das Leid anderer als rechtlich relevant anerkennen. Wenn Empathie politisch diskreditiert wird, verliert das Recht seine Basis. Die Asylpolitik der Gegenwart lebt von dieser Empathieverweigerung. Sie setzt auf Distanz, auf administrative Neutralisierung. Wer Zuständigkeits- und Zulässigkeitsregeln so ausbaut, dass bereits die Möglichkeit der Antragstellung zur Odyssee wird, stiehlt sich aus der menschenrechtlichen Verantwortung. Insofern ist die deutsche und europäische Entwicklung der Abschaffung des Asyls nicht nur ein juristischer, sondern ein anthropologischer Vorgang. Die Diskussion soll unser Bild der asylsuchenden Personen verändern. Sie werden als gefährliche Regelbrecher gelabelt und ihr Schutzbedarf dadurch unsichtbar gemacht. Diese Entwicklung ist gefährlicher als jede Verfassungsänderung.” Constantin Hruschka beschreibt den Rechtsbruch als Beweis der staatlichen Souveränität mit den sich daraus ergebenden Folgen für unsere Demokratie.
#asyl #demokratie #deutschland #eu #fortresseurope #freedom #frontex #gerechtigkeit #gesellschaft #grundgesetz #international #migration #recht #rechtsstaat #society #souveranitat #values #verfassung
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dieniedersachsen (@dieniedersachsen@niedersachsen.social)
Champions-League-Aus für Bremerhavens Eishockey-Team https://www.dieniedersachsen.de/sport/champions-league-aus-fuer-bremerhavens-eishockey-team-3076123?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Eishockey #ChampionsLeague #Europa #Bremerhaven #Deutschland #Bremen #Finnland #Tampere
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rabenmutterschafft (@rabenmutterschafft@mastodon.bida.im)
@hirnduebel das tragische: fremdscham wird mit #merz das neue exportgut aus #deutschland . #madeingermanystruggles #cdu #sauerland #belem
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post (@post@feddit.org)
Bahnhofsseelsorger - in der Nachfolge von Pater Rupert Mayer
https://feddit.org/post/21853234
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post (@post@feddit.org)
Vorwürfe gegen Kulturstaatsminister Weimer: Opposition fordert Aufklärung
https://feddit.org/post/21853130
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display (@display@anonsys.net)
Der Kanzler hat mit seiner Äußerung über die Millionenstadt Belém Aufregung und Empörung in Brasilien ausgelöst. Am Nachmittag ließ er dem Präsidenten Grüße ausrichten, am Wochenende will er ihn treffen.#Ausland #Brasilien #Berlin #Deutschland #FriedrichMerz #LuizInácioLuladaSilva
Merz hält Beziehungen zu Brasilien nicht für belastet und will am Wochenende mit Lula sprechen
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display (@display@anonsys.net)
Sechs Staaten in noch nicht einmal 60 Stunden – mit einer Extremreise auf den Westbalkan stößt Außenminister Johann Wadephul ans Limit.#Politik #Deutschland #JohannWadephul
(S+) Johann Wadephul auf dem Westbalkan: Marathon-Reise durch sechs Staaten in 60 Stunden
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display (@display@anonsys.net)
Die Bahn verschiebt die Eröffnung von Stuttgart 21. Nur 62 Menschen aus Afghanistan nehmen ein Handgeld-Angebot der Bundesregierung an. Und dem Schweizer Dorf Brienz droht erneut ein Bergsturz. Das ist die Lage am Mittwochabend.#Politik #Deutschland #DieLageamAbend
Meinung: News des Tages: Stuttgart 21 kommt später, nur 62 Menschen aus Afghanistan nehmen Geldangebot der Bundesregierung an, Berg in Graubünden rutscht
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display (@display@anonsys.net)
Sie ist bald wohl die mächtigste Programmmacherin Deutschlands. RTL-Managerin Inga Leschek spricht über die Fusion mit Sky Deutschland und darüber, warum sie Stefan Raab trotz schwacher Quoten unverzichtbar findet.#Kultur #RTL #StefanRaab #Vox #Deutschland #ARD #Netflix
(S+) RTL-Inhalte-Chefin Inga Leschek: »Als Leisetreter wirst du im Fernsehen nichts«
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mattijamsa (@mattijamsa@c.im)
Ich finde, die #Kriegsdienstverweigerung in #Deutschland ist unnötig kompliziert gestaltet. Als Anhang das Formular, das man in #Finnland ausfüllen muss, wenn man lieber in den #Zivildienst möchte: als abgeschlossene Gewissensprüfung gilt es dort, wenn man einen Vorformulierten Satz unterschreibt.
Die überschaubare Zahl der Zivildienstler hat die Landesverteidigung Finnlands noch nie gefährdet. Ganz im Gegenteil wird nun in die Richtung gearbeitet, dass der Zivildienst nicht nur den Wehrdienst als eine Beschäftigungstherapie ersetzt, sondern der Gesamtverteidigung auf der zivilen Seite beiträgt.
Man soll auch und vor allem in Deutschland als Drehscheibe Europas im Auge behalten, was für einen riesigen Bedarf an Personal der #Zivilschutz im Kriegsfall hat. Also warum nicht genauso für einen #Bundesfreiwilligendienst beim #THW o.Ä. werben wie für den freiwilligen Wehrdienst?
Zweitens: es ist doch für alle vom Vorteil, wenn man solche Sachen sachlich und rechtzeitig vor dem Ernstfall klärt, nicht dass die Verweigerungen in der letzten Minute die Behörden überlasten, und die Ungewissheit über die Prozedere die Bevölkerung mitten im Spannungs- oder Verteidigungsfall weiter verwirrt.
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post (@post@feddit.org)
Bundesverfassungsgericht: Berlin muss Beamtenbesoldung neu regeln
https://feddit.org/post/21851725
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diesachsen (@diesachsen@dju.social)
Leipziger Henrichs mit großem Ziel: Stammspieler bei der WM https://www.diesachsen.de/sport/leipziger-henrichs-mit-grossem-ziel-stammspieler-bei-der-wm-3076111?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Fußball #Bundesliga #Deutschland #RBLeipzig #Sachsen #Leipzig
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