Gericht kippt Kiff-Verbot im Englischen Garten https://www.diebayern.de/justiz/gericht-kippt-kiff-verbot-im-englischen-garten-3078191?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Prozess(Gericht) #Drogen #Bayern #Kommune #Deutschland #Gesellschaft #Gesundheit #München
#Deutschland, wo man #Infrastruktur für #Autos baut, aber nicht für #Menschen:

Erfolge, Depressionen, Liebe – Carpendale blickt zurück https://www.diebayern.de/kultur/erfolge-depressionen-liebe-carpendale-blickt-zurueck-3078187?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Literatur #Rezensionen #Bayern #Musik #Neuerscheinungen #Deutschland #Leute #München
Gericht kippt Kiff-Verbot im Englischen Garten https://www.diebayern.de/justiz/gericht-kippt-kiff-verbot-im-englischen-garten-3078185?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Prozess(Gericht) #Drogen #Bayern #Kommune #Deutschland #Gesellschaft #Gesundheit #München
👮 #Grenzkontrollen: Betroffene klagen gegen deutsche Maßnahmen - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/grenzkontrollen-betroffene-klagen-gegen-deutsche-massnahmen-a-5fadcb0c-984e-42d8-8a5f-a8512ab1d022
"… Als Teil des 🇪🇺 #Schengenraums darf 🇩🇪 #Deutschland an seinen Grenzen nur dann Kontrollen einführen, wenn die innere #Sicherheit oder die öffentliche #Ordnung bedroht ist. Solche Kontrollen müssen allerdings gut begründet sein …"
Also reicht als #Rechtgrundlage das #BPolG §23 1 (2) wohl nicht aus. https://www.gesetze-im-internet.de/bgsg_1994/__23.html#:~:text=grenz%C3%BCberschreitenden
¹ https://mro.name/b7f8uda
👮 #Grenzkontrollen: Betroffene klagen gegen deutsche Maßnahmen - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/grenzkontrollen-betroffene-klagen-gegen-deutsche-massnahmen-a-5fadcb0c-984e-42d8-8a5f-a8512ab1d022
"… Als Teil des 🇪🇺 #Schengenraums darf 🇩🇪 #Deutschland an seinen Grenzen nur dann Kontrollen einführen, wenn die innere #Sicherheit oder die öffentliche #Ordnung bedroht ist. Solche Kontrollen müssen allerdings gut begründet sein …"
Also reicht als #Rechtgrundlage das #BPolG §13 1 (2) wohl nicht aus. https://www.gesetze-im-internet.de/bgsg_1994/__23.html#:~:text=grenz%C3%BCberschreitenden
¹ https://mro.name/b7f8uda
Die Rede des #Bundeskanzler im #Bundestag, und seine darin gerade geäußerten „Visionen“ für #Deutschland, hätten auch von einem Kastenbrot stammen können. Hierzu erinnere ich mich, dass wir früher sagten „Du bist doch nicht ganz gebacken!“ wenn jemand unausgegorene Ideen und teigige Aussagen geäußert hat. Dies war gerade so ein Moment, zu dem der Spruch gut passte.


Das geht aus Zahlen hervor, die das Bundesfinanzministerium am Dienstag dem Stabilitätsrat vorgelegt hat, einem Gremium, das über die deutschen Staatsfinanzen wacht.“
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#deutschland #eu #taxtherich
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/haushaltspolitik-deutschland-droht-eu-defizitverfahren/100160506.html
Bei dieser aktuellen Politik glaube ich nicht daran…
„Verletzt Deutschland bald die EU-Fiskalregeln? Neue Zahlen des Stabilitätsrats von Bund und Ländern legen es nahe. Die Regierung hofft, dass starkes Wirtschaftswachstum die Probleme löst.“
#deutschland #eu #kleiko
Die Plattform X zeigt jetzt an aus welchen Ländern die einzelnen User kommen.
Merkwürdigerweise wurden die meisten Rechtsextremen und Rechtsdenkenden Accounts aus #Russland angezeigt.
Nur eine geringe Anzahl der Rechten Accounts stammten tatsächlich aus #Germany .
Da das aufgeflogen ist, wollen sich die User sicher bald einen VPN anschaffen, damit es so aussieht als komme man aus #Deutschland .