"Merz lehnt "Friedensrat" ab und nennt verfassungsrechtliche Bedenken ..."
Da kommt der Jurist! Bloß keine klare Kante zeigen! Möglichst viele "wenn", "falls", "eventuell" einbauen! Das zeigt: Juristen sollten keine Politiker sein.
1989/1990 wenn Kohl Jurist und nicht Historiker gewesen wäre, wäre die deutsche Einheit an "wenn", "falls", "eventuell" gescheitert!
https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-01/friedensrat-donald-trump-friedrich-merz-ablehnung
#deutschland #eu #europe #europa #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke
"...sondern mit seinen Unterstützern aus der EU. ..."
Unterstützung sieht eigentlich anders aus! Wenn es eine Naturkatastrophe gibt, heisst es "all in"! In der Ukraine war es immer zu viel zum sterben, zu wenig zum leben! Angefangen mit Merkel, die noch nach 2014 zuließ, unsere Gasspeicher mittels Herrn Gabriel an Gasprom zu verscherbeln, Herr Scholz, der ernsthaft 5.000 Schutzhelme per Reisebus liefern ließ, und Herrn merz, der bis heute keine Taurus-Freigabe gab.
Ich bewundere die Contenance des Herrn Selenskis im Beisein europäischer Politiker ohne Rückgrat, Moral und Prinzipien!
#eu #europe #europa #frankreich #france #denmark #danmark #sweden #norway #deutschland #germany #norge #sverige #finland #estland #estonia @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke @euparliament
"...Vetschau in Brandenburg. ..."
Hat Sellner kein Einreiseverbot nach Deutschland?
Ach egal!
Hier mein Statement:
Wenn aus Österreich was nach Deutschland gedrängt hat, war das nie gut. Siehe Hitler! Die Österreicher sollen Ihre Nazis behalten, die haben hier nix zu suchen!
Frage an den Bundeskanzler: Wieso ist der "Herr" überhaupt hier?
Frage an Markus Söder: Warum sabbern sie nicht über den Aufenthalt von dem Herrn Sellner in Deutschland?
#deutschland #nazis #österreich #cdu #csu #einreiseverbot #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @BGH_Bund @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke
#h5n1 #birdflu #avianflu #vogelgrippe ##Geflügelpest #ticker #deutschland
"Die Geflügelpest (Vogelgrippe, H5N1) grassiert im Herbst und Winter 2025/2026 in Deutschland. Auf dieser Seite finden Sie im Geflügelpest-Ticker 2026 aktuelle Informationen, zum Beispiel über bestätigte Fälle und Schutzmaßnahmen in den betroffenen Landkreisen."
Die #GasKathi möchte jetzt #ÖlKathi heißen, sonst ändert sich nichts!
Frau #Reiche verkauft weiterhin fröhlich die Interessen der Bürger und Bügerinnen. Diesmal wechseln sie in Form von hiesiger #Infrastruktur den Besitzer, von #Deutschland und #Europa hin zu den #USA - aber keine Sorge unter Auflagen, wie das #Wirtschaftsministerium mitgeteilt hat...
https://www.zdfheute.de/wirtschaft/oellager-deutschland-tanquid-trump-usa-kontrolle-warren-100.html
#Europa #Deutschland #Hessen #Baunatal
#Fahrgastbeirat #Nordhessen #Unterstützer
Fahrgastbeirat für Nordhessen - Baunataler Initiative erfährt politische Unterstützung:
#Europa #Deutschland #RheinlandPfalz #Ort
#Einschränkungen #Sanierung #Bahnstrecke
Bahnstrecke ab 10. Juli gesperrt -
Einschränkungen erwartet - Das bedeutet die Sanierung der Bahnstrecke rechter Rhein für Pendler:
Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A40: Essen -> Duisburg, zwischen 0.5 km hinter AS Essen-Holsterhausen und 0.4 km vor AS Mülheim-Heimaterde und blockieren die #Autobahn.
Sie feiern, dass der #Pkw-Bestand 2024 in #Berlin um gut 11.000 und in #Hamburg um etwa 2500 Autos zurückging. Und dass, obwohl in #Deutschland die Zahl der #Autos um 240.000 stieg.(Quelle: Spiegel)
https://www.spiegel.de/auto/berlin-und-hamburg-weniger-autos-gemeldet-gegen-den-trend-a-9ad900c7-29f4-4dd8-963d-aed5acddd9ea
#Europa #Deutschland #BadenWürttemberg
#PTV #Landesverkehrsmodell #Grundlagen
PTV - Landesverkehrsmodell Baden-Württemberg - Neue Grundlage für nachhaltige Mobilitätsplanung:
Wer sich - wie wir es tun - im Alltag in #Deutschland und #Italien auskennt, kann nur müde lächeln, wenn jetzt ausgerechnet Friedrich #Merz und Giorgia #Meloni für #Entbürokratisierung sorgen wollen. Vor allem letztere steht schließlich für einen extrem kleinteiligen Staatsdirigismus.